Pressemitteilung: DiEM25 mahnt europäische Institutionen, Transparenz zu schaffen

DiEM25 mahnt europäische Institutionen, Transparenz zu schaffen. DiEM25, die am 9. Februar in Berlin gegründete “Demokratie in Europa Bewegung”, wird ihre erste Großversammlung am Mittwoch, dem 23. März, in Rom abhalten. Die erste Veranstaltung von DiEM25 in Italien wird sowohl als Startpunkt für DiEM25-Italien, als auch für ihre Kampagne “Transparenz in Europa – JETZT!” dienen. #Let_Light_In

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Die Eurogruppe leicht verständlich

Die Eurozone ist der größte und wichtigste Wirtschaftsraum der Welt. Und dennoch besitzt dieser gigantische WIrtschaftsraum nur eine Institution mit eigenem Rechtsstatus: die Europäische Zentralbank, deren Satzung festlegt, welche Befugnisse der in Frankfurt ansässigen Institution beim Verfolgen ihres einzigen Ziels nämlich der Preisstabilität zustehen. Das lässt dringende Fragen offen.

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John McDonnell und DiEM25 verbünden sich für ein demokratisches Europa

John McDonnell und DiEM25 verbünden sich für ein demokratisches Europa. McDonnell tritt der am schnellsten wachsenden Bewegung für eine progressive and umfassende Erneuerung Europas bei. John McDonnell: “Zum ersten Mal seit mehr als einer Generation gibt es überall in Europa Bewegungen und politische Kräfte, die sich hierin engagieren ( nämlich die Herausforderung Europas Institutionen zu demokratisieren) – aber dies auch immer mehr gemeinsam tun.”

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Europa mit links verändern

Das britische Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union führte zur Bildung seltsamer Allianzen – und manch noch seltsamerer Gegnerschaften. Da die Tories gnadenlos übereinander herfielen, erhielt die Spaltung des konservativen Establishments viel Aufmerksamkeit. Doch eine ähnliche (glücklicherweise zivilisierter ausgetragene) Spaltung betraf auch meine Seite: die Linke.

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Ein Jahr seit dem Oxi-Referendum, ein Jahr, seit der Gedanke zu DiEM25 geboren wurde

Heute feiert DiEM25 den Jahrestag der OXI (Nein!)-Referendumsabstimmung der mutigen Griechinnen und Griechen, aber auch ihre eigenen Anfänge. „Unser NEIN ist ein majestätisches, großes JA für ein demokratisches Europa“, schrieb Yanis Varoufakis damals, die Quintessenz von DiEM25 ankündigend – namentlich, dass sich ein Ja für ein demokratisches Europa seinen gewundenen, aber lohnenden Weg durch ein Nein gegen die autoritäre, spardoktrinierende, Troika-kontrollierte EU bahnen muss.

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Pressemitteilung: Wir verurteilen den vorläufigen EU-Türkei-Deal

DiEM25, die Bewegung für Demokratie in Europa, verurteilt das vorläufige Abkommen, das gestern Nacht auf dem EU-Gipfel erreicht wurde, und das die Ausweisung Tausender syrischer Flüchtlinge in die Türkei vorsieht.

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Gesichter des Demokratiedefizits

Kürzlich hat das internationale Handelsabkommen TTIP ein neues Symbol bekommen: das kalte Gesicht der EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, welche auf die Frage eines Journalisten, wie sie weiterhin TTIP trotz der massiven öffentlichen Ablehnung vertreten könne, schamlos antwortete: Ich beziehe mein Mandat nicht von der europäischen Bevölkerung.

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